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Christliche Bildungseinrichtungen in Deutschland


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Rechtliche Grundlagen

Bekenntnisschulen sind benannt nach einer rechtlichen Kategorie des Grundgesetzes, innerhalb derer "Volksschulen" (früher: Grund- und Hauptschulen, heute: Grundschulen) auch in nicht-staatlicher Trägerschaft genehmigt werden können.

 

Diese sind Ausdruck von Grundrechten wie dem Recht auf Meinungsfreiheit, dem Recht auf Religionsfreiheit und dem Elternrecht auf Erziehung. Die Würdigung dieser Grundrechte wirkt so stark, dass der Gesetzgeber in bestimmten beschriebenen Fällen Ausnahmen von der eigentlich ausschließlichen Betreibung von Volksschulen durch staatliche Trägerschaft vorgesehen hat.

 

Voraussetzung für die Genehmigung ist einerseits die Erfüllung der Bedingungen, wie sie für alle in nicht-staatlicher Trägerschaft betriebenen Ersatzschulen gelten: Das "Nichtzurückstehen" gegenüber den staatlichen Schulen in den "Lehrzielen und Einrichtungen" - gemeint ist die Vergleichbarkeit der Qualität des Unterrichts, der Räume und der Ausstattung, der Unterrichtsziele und der Inhalte - sowie die Gleichwertigkeit der wissenschaftlichen Ausbildung der Lehrkräfte. Außerdem darf durch die etwaige Höhe von Schulgeldern keine "Sonderung nach Besitzverhältnissen" erfolgen.

 

Da es sich um "Ersatzschulen" handelt, also Schulen, an denen im Gegensatz zu den "Ergänzungsschulen" die gesetzliche Schulpflicht abgeleistet werden kann, sind sie genehmigungspflichtig und unterstehen wie die Schulen in staatlicher Trägerschaft der Aufsicht der staatlichen Schulbehörden.

 

Voraussetzung für "Bekenntnisschulen" im Besonderen ist, wie auch für Weltanschauungsschulen, die Prägung durch ein der Konzeption zugrunde liegendes "Bekenntnis". Dieses ist dadurch gekennzeichnet, dass es ein "alle Lebensbereiche umfassendes, geschlossenes Weltbild" beinhaltet. Die Prägung des gesamten Unterrichts durch dieses Weltbild ist verpflichtend. Dies betrifft die angewandte Pädagogik und die sinnstiftende Orientierung der Unterrichtsinhalte. Jedoch dürfen zum einen keine "Defizite" hervorgerufen werden. Auch Bekenntnisschulen müssen die allgemeinen Bildungsgüter vermitteln. Deshalb werden die in den staatlichen Bildungsplänen vorgesehenen Unterrichtsinhalte behandelt. Zum anderen dürfen durch den Unterricht keine sogenannten "Deformierungen" erfolgen. Auch der Unterricht an einer Bekenntnis- oder Weltanschauungsschule darf nicht indoktrinär sein, sondern muss die freie Meinungsbildung, die Entwicklung der persönlichen Identität und die Auseinandersetzung mit anderen Deutungen gewährleisten. Dieselben Anforderungen gelten auch, wenn der Bekenntnischarakter über den Grundschulbereich hinaus weitergeführt wird.

 

Es gilt das Gebot der Homogenität für die Eltern und die Beteiligten. Da das Recht auf Genehmigung einer Bekenntnisschule ein den Eltern verliehenes Recht ist, können Bekenntnisschulen nur auf Antrag von Eltern genehmigt werden. Die Genehmigungspraxis variiert je nach Bundesland.

 

Siehe dazu Grundgesetz Artikel 7, Absätze 4 und 5 sowie die beiden sich aufeinander beziehenden Urteile des Bundesverwaltungsgerichtes 6 C 3.91 zur Bekenntnisschule und 6 C 5.91 zur Weltanschauungsschule vom 19.2.1992.

 

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